Das Bundesverkehrsministerium hat eine Novelle der Straßenverkehrsordnung ( StVO) auf den Weg gebracht. Der Bundestag hat diese Novelle bereits abgesegnet. Nun muss noch der Bundesrat darüber entscheiden Diese Novelle beinhaltet zahlreiche Änderungen und Verkehrsteilnehmer müssen … Weiter lesen
Ein Fahrzeug, das mit ausgeschaltetem Motor auf dem Förderband durch eine Waschstraße gezogen wird, ist nicht „in Betrieb“. Der Halter haftet daher nicht aus Betriebsgefahr nach § 7 StVG. OLG Koblenz Beschlüsse vom 3.7.2019 und … Weiter lesen
Bußgeldbescheid rechtswidrig bei bestimmten Blitzgeräten Sachverhalt Ein Fahrer wurde im September 2017 im saarländischen Friedrichsthal innerorts mit 27 km/h zu viel geblitzt. Er erhielt dafür einen Bußgeldbescheid in Höhe von 100 Euro. Der Fahrer wollte … Weiter lesen
Urlaubszeit ist Reisezeit. Welche Verkehrsregeln gelten etwa in Österreich. Hier ein kurzer Überblick. Tempolimit Innerorts: 50 km/h Außerorts: 100 km/h Schnellstraßen: … Weiter lesen
Urlaubszeit ist Reisezeit. Welche Verkehrsregeln gelten etwa in Frankreich. Hier ein kleiner Überblick. Tempolimit Innerorts: 50 km/h Außerorts: … Weiter lesen
Urlaubszeit ist Reisezeit. Welche Verkehrsregeln sind etwa in Italien zu beachten. Hier eine Übersicht. Tempolimit Innerorts: 50 km/h Außerorts: 90 km/h Schnellstraßen: 110 km/h … Weiter lesen
Wer erlebt es nicht täglich. Handynutzung während der Fahrt im Straßenverkehr ist allgegenwärtig. Dabei ist das nicht nur verboten sondern auch äußerst gefährlich. Bußgeldkatalog Als Kraftfahrer Handy am Steuer genutzt: … Weiter lesen
Gesetzliche Grundlage für MPU: In § 13 FeV ( Fahrerlaubnisverordnung) heißt es: Zur Vorbereitung von Entscheidungen über die Erteilung oder Verlängerung der Fahrerlaubnis oder über die Anordnung von Beschränkungen oder Auflagen ordnet die Fahrerlaubnisbehörde an, … Weiter lesen
Welche Ampel gilt für Radfahrer? Maßgeblich ist immer die Fahrradampel, sofern eine solche vorhanden ist ist keine Fahrradampel vorhanden, ist die Fahrbahnampel für den Autoverkehr maßgeblich, unabhängig davon, ob der Radfahrer den Radweg oder die … Weiter lesen
Zu schnell unterwegs, zu geringer Sicherheitsabstand, rote Ampel überfahren, Dinge die jedem passieren können aus Unachtsamkeit oder Zeitdruck. Besonders einschneidend wird es, wenn ein Fahrverbot droht. Geschwindigkeitsüberschreitung: Innerorts Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit 26 – 30 … Weiter lesen