Basis eines Arbeitsverhältnisses ist der Arbeitsvertrag. Darin sind im Prinzip alle wesentlichen Bestandteile des Arbeitsverhältnisses geregelt, manchmal sehr genau und detailliert, manchmal eher pauschal, was die Art der Tätigkeit, den Arbeitsort oder die Arbeitszeit betrifft. … Weiter lesen
Ein Fahrzeug, das mit ausgeschaltetem Motor auf dem Förderband durch eine Waschstraße gezogen wird, ist nicht „in Betrieb“. Der Halter haftet daher nicht aus Betriebsgefahr nach § 7 StVG. OLG Koblenz Beschlüsse vom 3.7.2019 und … Weiter lesen
Was bedeutet Altersteilzeit? Die gesetzlichen Regelungen finden sich im Gesetz zur Altersteilzeit (AltTZG). Es ist ein gesetzlich geregeltes Modell, bei dem ein älterer Arbeitnehmer (55+) für die verbleibende Zeit bis zur Rente (mindestens 3 Jahre) … Weiter lesen
Gesetzliche Regelung Das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) gibt darüber Auskunft. In § 14 TzBfG wird unterschieden zwischen Befristung mit Sachgrund (§ 14 Abs. 1 TzBfG). sachgrundloser Befristung (§ 14 Abs. 2, 2a, 3 TzBfG) Nach … Weiter lesen
Ein Mietvertrag über Wohnraum endet. Der Mieter möchte seine gezahlte Barkaution zurück. Der Vermieter folgt dem Wunsch auf Rückzahlung nicht, da seiner Meinung nach noch Gegenforderungen bestehen. Zweck der Kaution Die Kaution ist eine Mietsicherheit. … Weiter lesen
Sachverhalt: Ein Ehepaar kaufte ein neues Boxspringbett für rund 1500 EUR. Sie waren nicht zufrieden. Das Bett schwinge derart, dass man ständig heraus oder in die „leidige Besucherritze“ falle. Sogar das Liebesleben der beiden sei … Weiter lesen
Sachverhalt: Die volljährige Tochter, die im Haushalt der Mutter lebte, hatte 2018 das achtjährige Gymnasium abgeschlossen. Sie wollte vom Vater Kindesunterhalt für das nach der Schule sich anschließende Freiwillige Soziale Jahr (FSJ). Nach diesem Jahr … Weiter lesen
Grundsätzlich Kommt es zur Scheidung erfolgt der sogenannte Versorgungsausgleich. Es wird dazu für jeden Ehepartner ermittelt, welche Rentenanwartschaften während der Ehezeit entstanden sind. Wer die höheren Anwartschaften besitzt, muss dem anderen Partner davon einen Teil … Weiter lesen
Sachverhalt Ein Ehepaar eröffnet ein gemeinschaftliches Sparkonto bei der Bank. Ausdrücklich vereinbart wurde dabei, dass jeder Ehegatte berechtigt ist, einzeln über das Konto zu verfügen. Vereinbart wurde außerdem, dass im Todesfall der überlebende Ehegatte als … Weiter lesen
Reisende haben Mitwirkungspflichten bei der Durchführung der Reise. Verletzen sie diese Pflichten kann dies zum Verlust von Ansprüchen führen. Sachverhalt Die Kläger buchten bei der Beklagten eine Flugpauschalreise. Abflug von Frankfurt am Main am … Weiter lesen